Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop

der RH HomeStyle GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen des Kunden werden von uns nicht anerkannt.

§ 2 Preis

1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere Preise ab unserer Filiale.
2. Unsere Rechnungen sind sofort ab Rechnungszugang ohne Abzug zur Zahlung fällig.
3. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten die Preise
    entsprechend den auf Grund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen eingetretenen Kostensteigerungen zu
    erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5 % des vereinbarten Preises, so hat der Kunde das Recht, das jeweilige
    Lieferverhältnis binnen zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Preiserhöhung zu kündigen.
4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten 
    oder von uns anerkannt sind.

§ 3 Lieferzeit

1. Unverbindliche Liefertermine dürfen wir bei Lieferschwierigkeiten, die nicht von uns zu vertreten sind, um bis zu zwei 
    Wochen überschreiten. Nach Ablauf dieser Frist wird der Anspruch des Kunden auf Lieferung der Ware fällig.
2. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des 
    Kunden voraus.

§ 4 Vorbehalt der Selbstbelieferung

Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns die vom Kunden bestellte Ware vom Hersteller bzw. Vorlieferanten

aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht geliefert wird, obwohl sich der Hersteller bzw. Vorlieferant uns gegenüber 
zur rechtzeitigen Lieferung der Ware verpflichtet hatte (kongruentes Deckungsgeschäft).

§ 5 Gewährleistung

1. Vereinbarte Beschaffenheit ist stets die bei Waren in der Preislage der bestellten Ware billigerweise zu erwartende bzw.     

handelsübliche Qualität. Abweichungen in Struktur und Farbe gegenüber Ausstellungsstücken stellen, soweit diese in 
    der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind, keine mangelbegründende Abweichung von der    

 geschuldeten Beschaffenheit dar.
2. Für Mängel unserer Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

§ 6 Haftung

Gegenüber unseren Kunden haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, wie folgt:

1. Bei Ansprüchen des Kunden wegen Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Fehlen einer 
    durch uns garantierten Beschaffenheit der Ware, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Ansprüchen des
    Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei Absatz 2 in diesen 
    Fällen keine Anwendung findet. Des Weiteren haften wir auch im Falle der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen 
    Schadensverursachung durch uns oder einen unserer Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Wird eine vertragswesentliche Pflicht durch uns oder einen unserer Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verletzt, so ist 
    unsere Haftung auf den typischen und voraussehbaren Schaden begrenzt, wobei die auf einem Mangel beruhenden 
    Schadensersatzansprüche innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware verjähren. Im übrigen ist eine Haftung bei 
    leicht oder einfach fahrlässiger Schadensverursachung ausgeschlossen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem jeweiligen Lieferverhältnis vor. 
2. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter, die unsere Eigentumsstellung an der Vorbehaltsware berühren, hat 
    uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.
3. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die 
     Vorbehaltsware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt, so erwerben wir das 
     Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten/vermischten
     Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung/Vermischung.
4. Ist die Sache des Kunden im Falle der Vermischung als Hauptsache anzusehen, so hat der Kunde uns anteiliges 
    Miteigentum an der vermischten Sache zu übertragen.

§ 8 Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand Ratingen.

§ 9 Anzuwendendes Recht

Verträge mit ausländischen Kunden unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 

- Ende der Verkaufsbedingungen - 
Zentralverwaltung
RH HomeStyle GmbH | Anhaltstraße 70b | 06749 Bitterfeld
 
 

Widerrufsbelehrung
Als Verbraucher steht Ihnen – bei Anwendbarkeit der Vorschriften über Fernabsatzverträge – in Bezug auf die bei uns
gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe folgender Belehrung zu : 

Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen Ihre Vertragserklärung zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Wird ein Vertrag über mehrere Waren geschlossen, die im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt wurden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.

Wird ein Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken geschlossen, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Briefsendung, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.  

Der Widerruf ist zu richten an:


RH HomeStyle GmbH
Anhaltstraße 70b
06749 Bitterfeld

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 


Ausschluss
 des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Dies gilt ebenso für die Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben). Dies gilt jedoch nicht für den Fall, dass die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht und der Warenwert einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt. Ebenso nicht für den Fall, dass Sie bei einem höheren Warenwert als € 40,00 Euro zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis der Absender die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an den jeweiligen Absender zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Paketversandfähige Waren sind auf Gefahr des Absenders zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.